DeutschlandCard GmbH: Bundesweite Razzia gegen Hasspostings
Am 25.02.2026 kam es in allen 16 Bundesländern zu einer bundesweiten Razzia gegen die Verbreitung strafbarer Inhalte im Internet. Die Ermittlungsverfahren betreffen sämtliche Phänomenbereiche der politisch motivierten Kriminalität. Anlass für die polizeilichen Maßnahmen waren vor allem Postings auf Social-Media-Plattformen, die nach Prüfung durch mehrere Instanzen als strafbar bewertet wurden. Die Beschuldigten wurden von den örtlich zuständigen Polizeidienststellen vorgeladen oder aufgesucht, Beweise auf den Smartphones wurden gesichert. In einigen Fällen wurden auch Durchsuchungen durchgeführt. Die Maßnahmen hatten zudem zum Ziel, die Beschuldigten, welche zum Teil bereits mehrfach mit derartigen Inhalten in Erscheinung getreten sind, zu sensibilisieren, dass auch Straftaten im Internet reale Folgen haben. Den heutigen Maßnahmen liegen rund 140 Ermittlungsverfahren zugrunde, die sich über alle Phänomenbereiche der politisch motivierten Kriminalität (PMK) erstrecken. Etwas mehr als die Hälfte ist dem Bereich der PMK -rechts- zuzuordnen. Hinzu kommen Fälle aus dem Bereich PMK -links-, PMK -sonstige Zuordnung- sowie vereinzelte Fälle aus den Bereichen PMK -religiöse Ideologie-, und PMK -ausländische Ideologie.
Am 25.02.2026 kam es in allen 16 Bundesländern zu einer bundesweiten Razzia gegen die Verbreitung strafbarer Inhalte im Internet. Die Ermittlungsverfahren betreffen sämtliche Phänomenbereiche der politisch motivierten Kriminalität. Anlass für die polizeilichen Maßnahmen waren vor allem Postings auf Social-Media-Plattformen, die nach Prüfung durch mehrere Instanzen als strafbar bewertet wurden. Die Beschuldigten wurden von den örtlich zuständigen Polizeidienststellen vorgeladen oder aufgesucht, Beweise auf den Smartphones wurden gesichert. In einigen Fällen wurden auch Durchsuchungen durchgeführt. Die Maßnahmen hatten zudem zum Ziel, die Beschuldigten, welche zum Teil bereits mehrfach mit derartigen Inhalten in Erscheinung getreten sind, zu sensibilisieren, dass auch Straftaten im Internet reale Folgen haben. Den heutigen Maßnahmen liegen rund 140 Ermittlungsverfahren zugrunde, die sich über alle Phänomenbereiche der politisch motivierten Kriminalität (PMK) erstrecken. Etwas mehr als die Hälfte ist dem Bereich der PMK -rechts- zuzuordnen. Hinzu kommen Fälle aus dem Bereich PMK -links-, PMK -sonstige Zuordnung- sowie vereinzelte Fälle aus den Bereichen PMK -religiöse Ideologie-, und PMK -ausländische Ideologie.
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